Die Corona-Pandemie hat in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens Diskussionen neu entfacht und teilweise Versäumnisse der letzten Jahre (Stichwort: Digitalisierung) in den Fokus gerückt. In diesem Kontext bekommen auch die Daseinsvorsorge und ihre zukünftige Ausgestaltung neue Aufmerksamkeit. Die Debatte über die optimale Ausgestaltung der Daseinsvorsorge ist keineswegs neu, gewinnt in letzter Zeit jedoch deutlich an Intensität.
Diese Diskussion hat das Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e. V. (KOWID) an der Universität Leipzig zum Anlass genommen, in Kooperation mit 8KU, NRW.BANK, VNG AG, VNG Stiftung, Stadtwerke Leipzig GmbH, Baker Tilly Steuerberatungs-gesellschaft mbH & Co. KG, Stadtwerke Düsseldorf AG, WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH und RheinEnergie AG eine neue Delphi-Studie zum Thema zu erarbeiten und vorzulegen.
Im Rahmen der Betrachtungen und auf der Grundlage eigener Forschungsergebnisse wurden 39 Experten und Entscheider aus Wissenschaft, Politik, Verwaltung sowie öffentlichen und privaten Unternehmen und deren Verbände aus Deutschland und Österreich befragt, welche Herausforderungen im Rahmen einer nachhaltigen öffentlichen Infrastrukturversorgung/ Daseins-vorsorge für die Bürger bestehen und welche infrastrukturellen, ökonomischen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen sind.
Die Befragung zielte dabei auf die Beantwortung nachfolgender Schwerpunkte:
- Wie ist Daseinsvorsorge europäisch und national definiert? Welche Bereiche (schwerpunktmäßig der technischen Infrastrukturen) sind ihr untergeordnet?
- Welche aktuellen wie zukünftigen gesellschaftlichen, ökonomischen und technischen Entwicklungen bilden die Treiber der künftigen Daseinsvorsorge?
- Welche Bereiche werden zukünftig daseinsvorsorgerelevant, welche nicht mehr/weniger relevant?
- Führt Wettbewerb zur besseren Daseinsvorsorge? Welchen Nutzen haben Kooperationen in welchen Bereichen? Was besagt hier das EU-Wettbewerbspostulat, welche Regeln gelten national?
Auf Grundlage der beantworteten Fragen hat das KOWID herausgearbeitet, vor welchen Herausforderungen die Daseinsvorsorge zukünftig steht und welche Fragen in diesem Zusammenhang beantwortet werden müssen.
Die Befragung der Experten und Entscheider hat gezeigt, dass grundlegender Konsens darüber besteht, was Daseinsvorsorge bedeutet beziehungsweise welche Ziele sie verfolgt.
Jedoch sind sich die Experten uneinig darüber, welche Bereiche konkret unter dem Begriff der Daseinsvorsorge zu verorten sind. Daher ist es zunächst einmal wichtig, die zukünftige Daseinsvorsorge zu definieren und ihr entsprechende Aufgabenbereiche zuzuordnen.
Des Weiteren muss festgelegt werden, wer die Aufgabenträgerschaft innehaben soll und wie die eigentliche Leistung dann zu erbringen ist (kommunale Eigenerbringung vs. Erbringung durch den Markt). Dies ist nicht nur vor dem Hintergrund einer Aufgabenableitung an den Schnittstellen unterschiedlicher Sektoren relevant, sondern auch in Bezug auf die rechtlichen Rahmenbedingungen.
Bild: Kompetenzzentrum für Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e. V. an der Universität Leipzig
Einig sind sich die befragten Experten ebenfalls darüber, dass insbesondere die Digitalisierung aus verschiedenen Gründen für die zukünftige Gewährleistung, aber auch Weiterentwicklung der Daseinsvorsorge von hoher Relevanz sein wird. Somit kann die Bereitstellung der dafür erforderlichen Infrastruktur als eine zukünftige Aufgabe der Daseinsvorsorge gesehen werden. Ob dies auch für die Entwicklung darauf basierender (digitaler) Lösungen im Rahmen von bestehenden Angeboten oder für ergänzende und Service-Angebote in den klassischen Bereichen der Daseinsvorsorge gilt, wird in der allgemeinen Fachdiskussion debattiert. Die befragten Experten vertreten eine eher zustimmende Meinung.
Im Ergebnis hat die Analyse gezeigt, dass die Daseinsvorsorge in ihrer Definition und ihrem Umfang insbesondere im Zusammenhang mit der Digitalisierung angepasst und erweitert werden muss.
Die gesamte Delphi-Studie steht Interessierten HIER als Download zur Verfügung.
AS